Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld; Erfüllung der Anwartschaftszeit; Tätigkeit als Vorstand einer Aktiengesellschaft als selbstständig im Sinne des Sozialversicherungsrechts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 14.12.1999 - B 2 U 38/98 R

  Keine Versicherungspflicht für Vorstandsmitglieder in der gesetzlichen …

  Auszug aus LSG Berlin, 05.11.2004 - L 4 AL 34/03

  Es entspricht gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung, eine Tätigkeit als Vorstand einer Aktiengesellschaft in der Regel als "selbständig" im Sinne des Sozialversicherungsrechts anzusehen (vgl. hierzu und zum folgenden BSG, Urteil vom 14. Dezember 1999, B 2 U 38/98 R, SozR 3-2200 § 539 Nr. 48, mit umfangreichen weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung des BSG).
• BSG, 22.04.1987 - 10 RAr 6/86

  Vorstandsmitglieder - Aktiengesellschaft - Arbeitnehmer - Konkursausfallgeld

  Auszug aus LSG Berlin, 05.11.2004 - L 4 AL 34/03

  Außerdem habe das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 22. April 1987 (10 RAr 6/86) ausgeführt, dass Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften keinen Anspruch auf Konkursausfallgeld hätten und dazu erklärt, dass ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft nur zur Leistung selbständiger Dienste verpflichtet sei.

• LSG Bayern, 11.05.2007 - L 8 AL 220/06

  Versicherungsfreiheit von Mitgliedern des Vorstandes einer Aktiengesellschaft …

  Das LSG Berlin (Urteil vom 05.11.2004 Az.: L 4 AL 34/03) hat insoweit die Tragweite der o.g. Entscheidung des BSG verkannt und im Übrigen auch nicht richtig interpretiert.